heise: Streit um den Kurs der Kommission für Jugendmedienschutz

jugendschutz.net

10 Monate nach ihrem Antrag auf Zulassung als Kontrollinstanz für den Jugendmedienschutz bei der KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) wartet die Freiwillige Selbstkontrolle für Multimedia (FSM) nach wie vor auf einen Bescheid. Die Mitglieder der eigens an das Modell der so genannten "regulierten Selbstregulierung" angepassten Organisation seien durch die lange Verzögerung irritiert, sagte FSM-Geschäftsführerin Sabine Frank bei einer Diskussion zum Jugendmedienschutz auf den Münchner Medientagen. Solange die Zulassung ausstehe, tue sich die FSM auch schwer, weitere Mitglieder in der Internet-Branche zu gewinnen und damit dem Vorwurf der KJM zu begegnen, dass die Mitgliedschaft noch zu klein sei. Noch schwerer tut sich die KJM außerdem mit einer Zulassung der Internet-Filtersoftware ICRA. Den Antrag auf Pilotzulassung hat die FSM gemeinsam mit mehreren Partnern bereits vor einigen Monaten beantragt.
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Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM), Wolf-Dieter Ring, begründete nun die lange Verzögerung bei der Zulassung von FSM und ICRA mit den hohen Ansprüchen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages. "Wir haben im deutschen Jugendschutzrecht sicherlich einen Standard, der international einzigartig ist", sagte Ring. Bei ICRA bestünden nach wie vor Bedenken, das Programm als verträglich mit dem Staatsvertrag zu erklären und damit Eltern und Lehrer den Eindruck zu vermitteln, mit dem Einsatz des Programms könnten sie sich in Sicherheit wiegen.