heise: Europarat bereitet Erklärung zu Menschenrechten im Cyberspace vor

jugendschutz.net

Die Erosion der Privatheit und Tendenzen zur Zensur im Internet gehören zu den größten Bedrohungen der Menschenrechte im Cyberspace. So zumindest sehen es Experten einer Arbeitsgruppe des Europarats.
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An erster Stelle unter den negativen Auswirkungen sind erwartungsgemäß Dinge wie die leichtere Verbreitung von Kinderpornographie aufgelistet. Es gehe, erläuterte Rennert, allerdings auch darum, darauf zu achten, dass Gesetze in der Online-Welt nicht restriktiver ausgelegt werden als in der Offline-Welt. Der leichtere Zugriff dürfe nicht gegen die Netzwelt verwandt werden. "Da liegt eine Versuchung," sagte Rennert.
Die belgische Rechtswissenschaftlerin Isabelle Rorive fordert zur Sicherung der Informationsfreiheit, private Zensur durch Klarstellungen der abgestuften Verantwortlichkeit von Providern zu bekämpfen: "Zugangs- und Hosting-Anbieter dürfen nicht über Inhalte richten." Wenn Unternehmen wie Yahoo oder Google Dinge im vorauseilenden Gehorsam ausfilterten, werde die Informationsfreiheit deutlich eingeschränkt.