heise: Reporter ohne Grenzen fordern freien Informationsfluss im Internet

jugendschutz.net

Heute hat in Genf ein Vorbereitungstreffen für den zweiten Weltgipfel der Informationsgesellschaft begonnen. Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen fordert die beteiligten Staaten auf, eine umfassende Meinungsfreiheit im Internet und die Rechte von Internetnutzern und -autoren zu garantieren.
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Jede Gesetzgebung, die den Informationsfluss im Internet betrifft, müsse auf Artikel 19 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung zur freien Meinungsäußerung beruhen, fordern die Menschenrechtler. Nur die Internetnutzer selber sollten darüber entscheiden können, welche Informationen sie im Netz aufrufen. Filter von staatlicher oder privater Seite verstießen gegen das Prinzip des freien Informationsflusses. Auch dürfe kein Provider entscheiden, ob eine Website geschlossen werden muss, selbst wenn sie illegal sei, sondern ein Richter. Dies sehe die Gesetzgebung der EU derzeit aber nicht vor.