heise: Heftige Proteste gegen geplante Jugendschutzrichtlinien

jugendschutz.net

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) stößt mit neue Vorgaben für Rundfunksender und Mediendienste im Internet größtenteils auf Ablehnung bei den Betroffenen. Mit dem Entwurf (PDF) für "gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten zur Gewährleistung des Schutzes der Menschenwürde und des Jugendschutzes" schießt das noch junge Aufsichtsgremium nach Ansicht von Kritikern weit über den selbst schon umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) hinaus. [...] Die Kritik von Verbänden wie dem Bitkom und Einrichtungen wie der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) bezieht sich schwerpunktmäßig auf die geplanten Vorschriften für "Telemedien".
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Zu strikt sind der Wirtschaft auch Vorschriften, mit denen nur auf Erwachsene zugeschnittene Angebote vor Kindern und Jugendlichen zu schützen sind. Für eine Volljährigkeitsprüfung, die vor einer Freischaltung zu erfolgen hat, verlangt die KJM "die persönliche Identifizierung von natürlichen Personen". Dazu erforderlich sein soll "ein persönlicher Kontakt ("face-to-face-Kontrolle") mit Vergleich von amtlichen Ausweisdaten".
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Unisono stoßen sich Bitkom und FSM an einer Formulierung, der zufolge Jugendschutzprogramme in Form von Filtersystemen mit der Möglichkeit zur Einstellung verschiedener Altersstufen nicht nur "technisch wirksam", sondern auch "gesellschaftlich akzeptiert" sein müssen. Dies behindere nicht nur die Entwickler neuer Systeme, sondern stelle auch eine Umkehrung der durch den Gesetzgeber definierten Verantwortlichkeiten dar, so die Kritiker.