intern.de: Rassismus-Gegner fordern juristische Mittel ein

jugendschutz.net

Acht französische Organisationen, die sich gegen Anti-Semitismus und Rassismus aussprechen, haben Klage gegen den Hosting-Provider einer revisionistischen und anti-semitischen Site erhoben. Es geht dabei um die mehrsprachig erscheinende Site AAARGH, die auch "Revisonismus in deutsche Sprache" (sic!) präsentiert.
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Überraschend ist dagegen, dass die Beschwerdeführer nun versuchen wollen, auf Grundlage französischen Rechts gegen den Hosting-Provider in Connecticut vorzugehen. Sie berufen sich auf das im vergangenen Jahr eingeführte Gesetz "für das Vertrauen in die elektronische Wirtschaft" ("Loi ... pour la confiance dans l'économie numérique"). Denn dieses Gesetz sieht vor, dass die Justiz jede Maßnahme anordnen kann beziehungsweise muss, um einen Schaden zu vermeiden, der durch die von einem Online-Dienst veröffentlichten Inhalte verursacht werden kann.