stern.de: NPD-Ergebnis: Denkzettel der Demokratiefeinde

jugendschutz.net

An der Fünf-Prozent-Hürde ist die NPD zwar klar gescheitert, aber im Osten kam sie auf 3,6 Prozent der Stimmen. Experten befürchten, dass sich die NPD in den neuen Bundesländern als "Denkzettel-Partei" festsetzt. [...] Die NPD habe sich nicht nur in der rechten Jugendszene etabliert, "sondern auch regionale Anerkennung bekommen, wo sie mit dem Biedermeiergesicht agiert", sagte Funke. [...] Besorgt ist auch der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Rainer Stock. Es zeige sich, dass die NPD in Sachsen "inzwischen über ein stabiles Stammwählerpotenzial verfügt", sagte Stock dem "Tagesspiegel". Die überdurchschnittlichen Ergebnisse, zum Beispiel in der Sächsischen Schweiz, "machen zudem die teilweise Verwurzelung der Partei im dortigen politischen Alltag deutlich". Stock appellierte an alle Demokraten, in der geistig-politischen Auseinandersetzung mit der rechtsextremen Partei nicht nachzulassen.