heise: Schwedische Außenministerin wegen Website-Schließung zurückgetreten

jugendschutz.net

Der Streit um die dänischen Mohammed-Karikaturen hat in Schweden politische Folgen: Die Außenministerin Laila Freivalds ist zurückgetreten. Ihr wurde die Beteiligung an der Sperrung einer rechtsradikalen Webseite zum politischen Verhängnis. Die Publikation der Karikaturen in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten war von der schwedischen Regierung als "Provokation" eingestuft worden. Als die Zeichnungen gerade auch durch das Internet immer größere Verbreitung fanden, versuchte die schwedische Regierung gegenzusteuern. Ein Beamter des Außenministeriums veranlasste die Schließung einer Internetseite der rechtsradikalen Partei Sverigedemokraterna, auf der Mohammed-Karikaturen veröffentlicht worden waren. Der Provider der Partei sperrte die Webseite, nachdem er von dem Beamten über die Inhalte informiert worden war. Diese Einflussnahme auf den Provider sorgte in der schwedischen Öffentlichkeit für Aufsehen: Die Opposition warf der Regierung vor, gegen die in der schwedischen Verfassung garantierte Meinungsfreiheit verstoßen zu haben.