sm.baden-wuerttemberg.de: Jugendministerkonferenz beschließt Überprüfung des Jugendschutzrechts

jugendschutz.net

Mit der gesetzlichen Neuregelung des Jugendmedienschutzes im Jahr 2003 hat sich die Situation des Jugendschutzes im Internet wesentlich gebessert. Dennoch musste die zentrale Stelle für Jugendschutz in Telemedien "jugendschutz.net" im vergangenen Jahr insgesamt 1.949 Internetangebote im In- und Ausland wegen pornografischer, rechtsextremer oder gewaltverherrlichender Inhalte beanstanden. "Die hohe Zahl an Verstößen zeigt die Notwendigkeit, in der Kontrolle nicht nachzulassen und Verstöße mit Nachdruck zu ahnden. Trotz zahlreicher Selbstverpflichtungen von Anbietern tummeln sich im Netz eine Menge schwarzer Schafe", sagte Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz am 22. Mai 2006 in Stuttgart.
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Monika Stolz begrüßte in diesem Zusammenhang die von der Jugendministerkonferenz am 18./19 Mai in Hamburg beschlossene Evaluation des Jugendschutzrechts: "Die rasante Entwicklung der Kommunikationselektronik macht es erforderlich, die Regelungen des Jugendmedienschutzes immer wieder auf den Prüfstand zu stellen und ggf. zu aktualisieren. Die Ministerin wies darauf hin, dass auch die Koalitionsvereinbarung in Baden-Württemberg vorsehe, die Instrumente des Jugendschutzes an aktuelle Entwicklungen anzupassen.

Gesetze zum Jugendschutz und technische Schutzprogramme könnten allerdings beim Medium Internet nur begrenzte Wirkung entfalten, so Monika Stolz. "Der offene Zugang zum Netz steht im Widerspruch zu hundertprozentiger Kontrolle. Notwendig ist deshalb auch mehr Aufmerksamkeit und Sensibilität bei Eltern und Pädagogen. Insbesondere Kinder sollten nicht unbeaufsichtigt im Internet surfen.