heise: US-Gesetz zum Internet-Jugendschutz erneut auf dem Prüfstand

jugendschutz.net

In Philadelphia hat ein mit Spannung erwartetes Gerichtsverfahren über die Rechtmäßigkeit des sogenannten "Child Online Protection Act" (COPA) in den Vereinigten Staaten begonnen. COPA war 1998 vom damaligen Präsidenten Bill Clinton mit dem Ziel verabschiedet worden, Kinder besser vor der zunehmenden Flut von Internet-Pornografie zu schützen. Laut Gesetz drohen Website-Betreibern bis zu sechs Monate Haft und Geldstrafen von bis zu 50.000 US-Dollar, wenn sie "für Minderjährige schädliches Material" anbieten. Der U.S. Supreme Court hatte die Umsetzung von COPA wegen Verstößen gegen die Verfassung aber ausgesetzt.