heise: Geldbuße für Access-Provider wegen Kinderpornos

jugendschutz.net

Der Betreiber eines Computer-Netzdienstes muss wegen umfangreicher kinderpornografischer Abbildungen in seinen Diensten eine Geldbuße von 10.000 Euro zahlen. Im Gegenzug stellte das Landgericht Frankfurt das Strafverfahren gegen den 54-Jährigen am heutigen Freitag ein. Das Gericht begründete die Verfahrenseinstellung mit den großen rechtlichen Unsicherheiten. Bislang gebe es noch keinerlei Grundsatzurteile darüber, inwieweit ein Netzbetreiber als Vermittler (Access-Provider) für die Inhalte seiner Dienste haftbar gemacht werden können. Eine fünfstellige Geldbuße aber habe immerhin eine abschreckende Wirkung, sagte der Richter.