sueddeutsche.de: Kriminalität im Internet Nazilieder bei Youtube

jugendschutz.net

Aus Kanada leugnete der Rechtsextremist Ernst Zündel den Holocaust und wurde dafür in Deutschland verurteilt. Ein Präzendenzfall für Propaganda im Netz. [...] Zündel war wohl der erste Holocaustleugner, der das Internet für seine Zwecke nutzte und damit auch viele Gleichgesinnte erreichte. Und er wird wohl auch einer der ersten sein, der dies vom Ausland aus tat und dafür in Deutschland eine empfindliche Strafe erhalten wird.
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Der Fall Zündel zeigt, dass deutsche Staatsbürger auch dann zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie Straftaten im Netz vom Ausland aus begehen. Und er zeigt auch die Grenzen der Rechtsverfolgung - die ,,Zundelsite?? mit ihren Inhalten, wegen denen der Angeklagte vor Gericht steht, ist bis heute zu erreichen. Sie wird auf einem amerikanischem Server betrieben, unerreichbar für die deutsche Justiz.
In den zehn Jahren, seit Ernst Zündel als einer der ersten Neonazis ins Netz ging, ist die Zahl der rechtsextremen Seiten rapide gestiegen. Der niedersächsische Verfassungsschutz zählte im Jahr 1996 noch etwa 30 deutsche Seiten, die von den Bundesländern gegründete Initiative ,,jugendschutz.net?? hat sich im Jahr 2004 bereits mit 1400 rechtsextremen Seiten befasst.