sz-online.de: eBay hat zumutbare Prüfpflichten

jugendschutz.net

Das Internet-Auktionshaus Ebay muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Angebote gefälschter Produkte auf seiner Online-Plattform verhindern. Das Internet-Auktionshaus müsse - wenn es von einem Markeninhaber auf eine "klar erkennbare Rechtsverletzung" hingewiesen werde - nicht nur "das konkrete Angebot unverzüglich sperren", sondern auch verhindern, dass es zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt. [...] Ebay müsse Maßnahmen ergreifen, damit gefälschte Produkte gar nicht erst im Internet angeboten werden können, betonte das BGH.