spiegel.de: Zwangsfilter - Flickr verbietet Deutschen Nacktfotos

jugendschutz.net

Arne Trautmann, Münchner Anwalt für IT-Recht, vermutet als Hintergrund die deutsche Rechtsprechung in Sachen Störer- oder Forenhaftung. Grundsätzlich gilt in Deutschland, dass der Betreiber eines Forums nicht für die unrechtmäßigen Äußerungen Dritter in diesen Foren haftbar gemacht werden kann - egal ob es sich bei diesen Äußerungen um Meinungsbeiträge (Blog-Kommentare) oder Fotos (Flickr) handelt. Das gilt im Fall von Unterlassungsansprüchen aber nur, wenn der Foren-Betreiber eine entscheidende Voraussetzung eingehalten hat: "Er muss seine Prüfpflichten erfüllt haben", sagt Trautmann.[...] Trautmann vermutet hinter dem deutschen Flickr-Zwangsfilter den Versuch, ohne großen und teuren Moderatoren-Einsatz diese Pflicht mittels der Software zu erfüllen.