tagblatt.ch: Handy-Verbot wirft Fragen auf

jugendschutz.net

[...] Das Schulamt der Stadt St. Gallen prüft derzeit ein Verbot von Handys an den städtischen Schulen (Tagblatt vom 20. Juni). Dieses Bestreben wurden durch einen aktuellen Vorfall ausgelöst: In einem Oberstufenschulhaus der Stadt kursierte vor einigen Wochen auf den Handys von Schülerinnen und Schülern ein Film, der sexuelle Handlungen zwischen zwei Jugendlichen zeigt. Wie Staatsanwalt Thomas Hansjakob auf Anfrage bestätigt, wird in diesem Fall mittlerweile wegen Verbreitung von Kinderpornographie ermittelt [...]. Was aber heisst Handy-Verbot und wer soll es durchsetzen? Wie ein Blick auf Schulgemeinden zeigt, die ein solches haben oder anstreben, wirft das Verbot von elektronischen Geräten praktische und rechtliche Fragen auf. Gemäss Jürg Raschle, Leiter des Rechtsdienstes im kantonalen Erziehungsdepartement, sind zwei Ebenen zu unterscheiden. Einerseits gehe es beim Handy-Verbot um einen ungestörten Schulbetrieb, welcher durch die Hausordnung der Schule sicher gestellt werden könne. Falls aber der Verdacht auf einen strafrechtlich relevanten Tatbestand wie etwa Verbreitung von Pornographie vorliege, gehe es um Beschlagnahmung. [...]