heise.de: Medientage - Mehr Kompetenzen für Jugendschützer

jugendschutz.net

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) soll künftig Vertöße gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) selbst verfolgen können. Bislang stellte die KJM Verstöße lediglich fest, die verwaltungsrechtlichen Verfahren betrieben dann die jeweils zuständigen Landesmedienanstalten. [...]

Die Länder, die jugendschutz.net ursprünglich eingerichtet haben, würden das Privatunternehmen haushaltsrechtlich gerne in die Verantwortung der KJM abgeben, wie Potthast sagte. Bei der KJM verweist man dagegen auf die Arbeit, die die private "Internetpolizei" und Medienaus- und weiterbildungseinrichtung im Auftrag der Jugendschutzbehörden erbringt. Es sei nicht akzeptabel, dass jugendschutz.net die Arbeit für die Behörden mit Projektarbeit zu finanzieren habe.