Telepolis: Schlecht informierte Staatsmacht

jugendschutz.net

Mindestens einmal im Jahr erscheint bisher eine Mitteilung der Ermittlungsbehörden über die rasant wachsende Anzahl extrem rechter Websites.
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Die Stelle jugendschutz.net, von den Jugendministern der Bundesländer gegründet, um jugendschutzrelevante Angebote im Internet zu überprüfen und auf die Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen zu drängen, spricht für 2006 von 1.200 und aktuell von etwa 1.450.
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Jugendschutz.net stellt im Projektbericht des Jahres 2006 dar, dass die Stelle im Verlauf des Jahres 2006 auf 365 Fälle mit unzulässigen rechtsextremen Inhalten stieß, wovon fast 60% von deutschen Servern aus ins Netz gestellt wurden. 17 Fälle waren kurz nach der Erfassung schon wieder offline. In 328 der verbleibenden 348 Fälle entfaltete jugendschutz.net Aktivitäten im In- und Ausland und erreichten in 275 Fällen (79 %) die Entfernung der unzulässigen Inhalte. Betrachtet man nur die Fälle auf ausländischen Servern ergibt sich für 2006 eine Erfolgsquote von 74%.