heise: Providerurteil als "Schlag gegen den Jugendschutzwahn" begrüßt

jugendschutz.net

Tobias Huch und seine Erotikfirma haben im Streit um die Sperrung von Google durch Arcor zwar ihre Klage verloren. Dennoch sieht der streitlustige Unternehmer sein eigentliches Ziel erreicht: "Das ist ein Schlag gegen den Jugendschutzwahn, der in Deutschland rumgeistert." Mit der Klarstellung sei die Möglichkeit zur Ausübung von Zensur über den Weg der Internet-Provider im Porno-Bereich nicht mehr gegeben.
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Huch wollte in einem langwierigen Rechtsstreit in den vergangenen Jahren vor allem durchsetzen, dass ein Alterscheck für den Zugang zu Sexseiten im Netz ohne Medienbruch bei der Identifizierung der Nutzer erfolgen kann. Der BGH entschied im vergangenen Jahr aber, dass das von Huch entwickelte "ueber18.de", bei dem anfangs vor allem die Stimmigkeit von Ausweisnummer und Ausstellungsort des Dokuments überprüft wurden, nicht den gesetzlichen Bestimmungen genügt. Momentan hat der Unternehmer beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen Paragraph 184c Strafgesetzbuch (StGB) laufen, der die Verbreitung von Pornographie in Telemedien ohne Alterskontrolle verbietet.