heise: Nazi-Websites: Es darf gesperrt werden - oder?

jugendschutz.net

Die im Jahr 2002 von der Bezirksregierung Düsseldorf zu Site-Sperrungen verpflichteten Internetzugangsanbieter wurden inzwischen alle von den Verwaltungsgerichten in NRW dazu verdonnert, die Webseiten "Nazilauck" und "Nsdap-ao" zu sperren. Ob die verfügten Sperrungen allerdings tatsächlich rechtmäßig sind, hängt laut einem von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Auftrag gegebenen Gutachten aber davon ab, wie gesperrt wird. Die nacheinander ergangenen Urteile der Verwaltungsgerichte stellen den Providern die Wahl der technischen Mittel völlig frei, teilte auf Anfrage von heise online die zuständige Juristin bei der Landesanstalt für Medien (LFM) in Düsseldorf mit. Eine Sperrung mittels Blockade der IP-Adresse oder URL verstößt aber nach Ansicht der Gutachter beim Max-Planck-Institut für Ausländisches und Internationales Strafrecht in Freiburg (MPI) gegen das Fernmeldegeheimnis.