urheberrecht.org: KJM sieht Sperrungsverfügungen als "ultima ratio"

jugendschutz.net

Gutachten weisen auf technische und rechtliche Schwierigkeiten hin, insbesondere auf Gefahren für das Fernmeldegeheimnis

Sperrungsverfügungen gegen Internet-Access-Provider sind zwar grundsätzlich zulässig, unterliegen jedoch in technischer Hinsicht diversen Umgehungsmöglichkeiten und greifen in rechtlicher Hinsicht mit Blick auf die verschiedenen verschiedenen Sperrtechniken in das grundrechtlich geschützte Fernmeldegeheimnis ein. Dies ist das Ergebnis zweier von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Auftrag gegebener Gutachten. Wie der KJM-Vorsitzende Wolf Dieter Ring am 28.4.2008 erklärte, soll daher in Zukunft der Dialog statt Restriktion mit Access-Providern im Vordergrund stehen, um z. B. im Wege von freiwilligen Selbstverpflichtungen nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) unzulässige und jugendgefährdende Angebote zu sperren