heise.de: Familienministerin beharrt auf ihrem Plan zu Kinderporno-Sperren

jugendschutz.net

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) beharrt auf der Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet. "Diesen Kampf werde ich erbittert führen", sagte sie auf einem Europa-Kongress der CDU mit Blick auf Bedenken von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD). "Dieses Massengeschäft wollen wir nicht mehr tolerieren." Der Kinderschutz sei hierbei aus ihrer Sicht wichtiger als die Freiheit der Kommunikation. Wenn andere europäische Länder eine Blockade einbauen könnten, müsse dies auch in Deutschland möglich sein.

Von der Leyen (CDU) setzt zur Sperrung auf eine Vertragslösung zwischen Internet-Anbietern und Bundeskriminalamt. Zypries hält dagegen eine wirksame Zugangsblockade ohne klare gesetzliche Grundlage nicht für machbar und macht dafür vor allem verfassungsrechtliche Gründe geltend. Von der Leyen will aber möglichst rasch erreichen, dass der Zugang zu Kinderporno-Seiten im Internet wenn nicht gestoppt, so doch zumindest erheblich erschwert wird.

Die Gespräche mit den großen Internet-Anbietern zu dem Thema laufen weiter, heißt es aus dem Familienministerium.