heise: Kanzleramtschef fordert 'Verkehrsregeln im Internet'

jugendschutz.net

Der heftige Streit um die Sperre kinderpornographischer Webseiten tobt noch, da sind vemehrt Vorstöße zu verzeichnen, das Internet generell strenger zu regulieren. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die maßgeblich die Initiativen zu den Websperren vonangetrieben hat, warnte bereits davor, das Internet drohe ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, und forderte Diskussionen über das richtige Maß an Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet. Nun legt Kanzleramtsminister Thomas de Maizière nach und ruft nach "Verkehrsregeln im Internet".
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Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauche man mittelfristig "Verkehrsregeln im Internet": "Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen", meinte de Maizière.