taz.de: NPD-CD ist erlaubt

jugendschutz.net

Die NPD darf ihre Schulhof-CD weiterhin legal verbreiten. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn hat einen Antrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen abgelehnt, die CD zu indizieren. Schulen können allerdings durch ihre Hausordnung eine Verbreitung auf dem Schulgelände untersagen. Das tun viele Schulen auch, im Land Brandenburg sogar flächendeckend.

Eine Verbreitung über das Internet, vor dem Schulgelände oder in öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt durch die Entscheidung der beim Familienministerium angesiedelten Bundesprüfstelle jedoch legal. [...] Die Leiterin der Bundesprüfstelle geht davon aus, dass die NPD die CD offenbar selbst anwaltlich überprüfen ließ, um sicherzugehen, dass sie nichts enthalte, was ein Verbot rechtfertigen könne.