heise: Ministerpräsidenten verabschieden Jugendmedienschutzstaatsvertrag

jugendschutz.net

Wie erwartet haben die Ministerpräsidenten der Länder in ihrer heutigen Sitzung in Berlin die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) verabschiedet. Der Staatsvertrag, der im Rahmen der 14. Änderung des Rundfunkstaatsvertrages nun noch von den Landesparlamenten abgesegnet werden muss, sieht einheitliche Regelungen für den Jugendmedienschutz in Rundfunk und Internet vor. "Ein verantwortungsvoller Jugendmedienschutz muss einen geschützten Raum für Kinder und Jugendliche im Netz anbieten", erklärte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, der zugleich Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und der Rundfunkkommission ist. Am ersten Januar kommenden Jahres soll der neue JMStV dann in Kraft treten.