heise: Merkel - Internet darf kein rechtsfreier Raum sein

jugendschutz.net

Wenige Tage vor dem IT-Gipfel der Bundesregierung in Dresden hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verbindliche Regeln zum Datenschutz im Internet angemahnt. "Das müssen wir jetzt gemeinsam auch in der Gesellschaft in einer Diskussion bestimmen. Es darf kein rechtsfreier Raum sein, es kann ja nicht sein, dass im Internet ausgerechnet gar nichts gilt", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast im Internet. "Auf der anderen Seite darf man die Möglichkeiten des Internets nicht von vornherein zu sehr einschränken."