bazonline.ch: Nationalrat will Strafen für Kinderpornografie verschärfen

jugendschutz.net

Der Bundesrat muss verschärfte Strafrahmen für Kinderpornografie sowie für vorsätzliche Körperverletzung prüfen. Der Nationalrat hat ihm am Mittwoch als Zweitrat zwei entsprechende Aufträge überwiesen.

In Bezug auf die Kinderpornografie soll der Bundesrat auch untersuchen, wie die Strafverfolgung verstärkt werden kann. Die Rechtskommission (RK) der grossen Kammer verwies am Mittwoch auf Vorbereitungen für harmonisierte Strafrahmen im Strafrecht.

Es mache daher wenig Sinn, Strafrahmen einzeln zu überprüfen, sagte Mehrheitssprecher Daniel Jositsch (SP/ZH). Im Vorentwurf, der sich zurzeit in der Vernehmlassung befindet, soll die Höchststrafe für Kinderpornografie demnach von drei auf fünf Jahre erhöht werden. Der Rat überwies den Prüfungsauftrag stillschweigend.