c´t: EU-Kommission: Websperren nicht gleich Websperren

jugendschutz.net

Eine Anfrage von EU-Parlamentariern ihrer eigenen Fraktion der Liberalen hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in die Bredouille gebracht. Sie musste versuchen zu erklären, warum sie das Sperren illegaler Inhalte im Web etwa in der Türkei oder im Kampf gegen Terrorpropaganda unter Hinweis auf prinzipielle Gründe ablehnt, bei Kinderpornographie aber befürwortet. [...]

Von einer grundsätzlichen Ablehnung von Websperren aufgrund fundamentaler Bedenken will Malmström nichts mehr wissen. Der derzeit im Parlament diskutierte Entwurf sehe zudem vor, dass die Sperrung unter angemessenen Schutzvorschriften erfolgen müsse. Insbesondere solle von den Mitgliedsstaaten sichergestellt werden, dass eine Blockade "auf das Nötige beschränkt wird, dass die Nutzer über die Gründe für die Sperrung informiert werden und dass Inhalteanbieter im Rahmen des Möglichen darüber unterrichtet werden, dass sie die Entscheidung anfechten können".