das-parlament.de: Kinderschutz bleibt Topthema

jugendschutz.net

Der Rechtsausschuss hat 2011 einige gewichtige Themen auf der To-do-Liste: Noch immer ist zum Beispiel ungeklärt, ob Kinderpornografie im Internet gesperrt oder gelöscht werden soll. Auf europäischer Ebene ist dazu eine Richtlinie in Arbeit, doch der Ausschussvorsitzende Siegfried Kauder (CDU) plädiert dafür, nicht auf die Vorgaben aus Brüssel zu warten: "Wir sollten keine Zeit verschenken und vorher schon eine Lösung finden." Im Hinblick auf andere Straftaten im Internet - wie etwa Stalking oder Diffamierungen in sozialen Netzwerken - hält Kauder es für sinnvoll, verstärkt an Unternehmen und Verbände zu appellieren, Selbstverpflichtungen einzugehen.