abendblatt.de: "Internet darf nicht rechtsfrei sein"

jugendschutz.net

Thomas-Michael Hoffmann, Leiter der Staatsanwaltschaft Lübeck will gegen Betrüger vorgehen und rechtsfreier Zone entgegenwirken. In der Kriminalität im Internet sieht er eine große Bedrohung, die immer mehr Menschen betrifft. [...] "Das Internet darf keine rechtsfreie Zone werden. Dem müssen wir entgegenwirken." [...] Neben Betrügern machen sich beispielsweise auch Neonazis das Internet zunutze, um ihr Gedankengut zu verbreiten. [...] Im Fall des Mannes, der rund 700 in Stormarn gedrehte Videos mit rassistischen Äußerungen ins Netz gestellt hat, steht für den Juristen fest, dass eine Straftat vorliegt. Ermittler haben bereits die Rechner des Ingenieurs beschlagnahmt. Ein Grünen-Politiker aus Lübeck, war auf die Videos gestoßen und hatte Anzeige erstattet. "Auf solche Hinweise sind wir angewiesen", sagt Hoffmann: "Wir haben schließlich keinen Überwachungsstaat - zum Glück." Er selbst bezeichnet den Rechtsextremismus als latent vertrautes Problem.