heise: Facebook und Google wehren sich gegen Zensurauflagen in Indien

jugendschutz.net

Facebook und Google haben gegen die Vorgabe der indischen Regierung, "anstößige Inhalte" aus ihren Angeboten zu filtern, Beschwerde beim High Court Delhi eingereicht. Ein Google-Anwalt verwies [...] auf die in dem Land von der Verfassung geschützten Rechte auf Meinungs- und Informationsfreiheit. Anders als unter autoritären Regimes sei es im demokratischen Indien nicht möglich, große Teil des Internets blockieren [...]. Von einer Sperre, die auf unerwünschte Inhalte abziele, könnten zugleich auch rechtmäßige Angebote betroffen sein.
Der Google-Anwalt argumentierte, dass eine Mittlerinstanz wie eine Suchmaschine nicht für Inhalte Dritter verantwortlich gemacht werden könne. Man verweise nur auf Angebote anderer, könne deren Inhalte aber nicht kontrollieren und auch nicht automatisch verstehen.